BEM: Pflicht des Arbeitgebers
Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, muss der Arbeitgeber ihnen ein Betriebliches Eingliederungsmanagement anbieten (§ 167 Abs. 2 SGB IX). Gemeint sind die letzten zwölf Monate, nicht das Kalenderjahr. Die Pflicht besteht in jedem Betrieb und für alle Beschäftigten, unabhängig von einer Schwerbehinderung.
Das Ziel ist in drei Teilen beschrieben: die Arbeitsunfähigkeit überwinden, erneuter Arbeitsunfähigkeit vorbeugen und den Arbeitsplatz erhalten. Das Gesetz schreibt kein festes Verfahren vor, wohl aber Grundsätze: Die betroffene Person muss zustimmen und sie kann jederzeit aussteigen. Sie kann eine Vertrauensperson ihrer Wahl hinzuziehen. Vorab ist sie über die Ziele des BEM sowie über Art und Umfang der erhobenen und verwendeten Daten zu informieren.
Für die Unternehmen ist das BEM auch arbeitsrechtlich wichtig: Wer vor einer krankheitsbedingten Kündigung kein ordnungsgemäßes BEM angeboten hat, steht vor Gericht deutlich schlechter da.
Wer beteiligt ist
- der Arbeitgeber, meist vertreten durch Personalabteilung oder BEM-Beauftragte
- die zuständige Interessenvertretung, also Betriebs- oder Personalrat
- bei schwerbehinderten Menschen die Schwerbehindertenvertretung
- der Betriebsarzt, soweit erforderlich
- bei Bedarf Rehabilitationsträger wie Rentenversicherung, Krankenkasse oder Unfallversicherung, bei schwerbehinderten Menschen das Integrationsamt
Typischer Ablauf eines BEM
Nach Feststellung der Fehlzeiten schreibt der Arbeitgeber die beschäftigte Person an, erklärt Ziele, Freiwilligkeit und Datenschutz und lädt zu einem Erstgespräch ein. Stimmt sie zu, folgt die gemeinsame Analyse: Was erschwert die Arbeit? Welche Einschränkungen bestehen? Danach werden Maßnahmen vereinbart, umgesetzt und nach einiger Zeit auf ihre Wirkung überprüft. Lehnt die Person ab, ist das zu dokumentieren; Nachteile dürfen daraus nicht entstehen.
Was der Betriebsarzt im BEM leistet
Der Betriebsarzt ist die Stelle, an der medizinische Fragen und Anforderungen des Arbeitsplatzes zusammenkommen. Er kennt die Tätigkeit aus Begehungen und kann einschätzen, was mit einer bestimmten Einschränkung möglich ist.
- vertrauliches Gespräch mit der betroffenen Person, auf Wunsch mit Einsicht in Befunde der behandelnden Ärzte
- Abgleich von Leistungsvermögen und Anforderungen der Tätigkeit
- Vorschläge zu technischen Hilfen, veränderten Abläufen, angepasster Arbeitszeit oder einem anderen Arbeitsplatz
- Beratung zur stufenweisen Wiedereingliederung und zu medizinischen Rehabilitationsleistungen
- Hinweise, welcher Träger für welche Leistung zuständig sein kann
Datenschutz im BEM
Gesundheitsdaten sind nach Art. 9 DSGVO besonders geschützt. Im BEM gilt deshalb: Diagnosen bleiben beim Betriebsarzt. An das BEM-Team gibt er nur weiter, welche Einschränkungen für die Arbeit bestehen und welche Anpassungen er empfiehlt, und auch das nur mit Einverständnis der betroffenen Person. Unterlagen zum BEM gehören nicht in die Personalakte, sondern in eine gesonderte, zugriffsbeschränkte Akte. Eine Betriebsvereinbarung schafft für alle Beteiligten klare Regeln.
Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM)
BGM ist kein gesetzlich vorgeschriebenes Programm, sondern ein Ordnungsrahmen. Es verbindet drei Bausteine: den gesetzlichen Arbeitsschutz, die freiwillige betriebliche Gesundheitsförderung und das BEM. Sinnvoll ist es, wenn Daten aus diesen Bereichen zusammengeführt werden: Fehlzeiten in Gruppen, Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung, auch der psychischen Belastung, und Erkenntnisse aus der Vorsorge in anonymisierter Form.
Der Betriebsarzt hilft, Schwerpunkte zu setzen: Wo liegen die größten gesundheitlichen Belastungen? Welche Maßnahme passt dazu, etwa ergonomische Verbesserungen, Hautschutzprogramme, Impfangebote oder eine andere Schichtplanung? Kurse und Trainings führen in der Regel spezialisierte Anbieter, Krankenkassen oder Berufsgenossenschaften durch. Krankenkassen unterstützen betriebliche Gesundheitsförderung nach § 20b SGB V; wir sagen Ihnen, wo Sie sinnvoll ansetzen.
BEM im Betrieb verankern
Ein BEM funktioniert dann gut, wenn es nicht jedes Mal neu erfunden wird. Bewährt haben sich eine feste Ansprechperson, ein Musteranschreiben, eine klare Regelung zur Datenaufbewahrung und ein abgestimmter Ablauf mit Betriebsrat und Schwerbehindertenvertretung. Legen Sie außerdem fest, wann und wie der Betriebsarzt eingebunden wird. So erhalten Beschäftigte schnell ein Angebot, und Personalverantwortliche wissen, was zu tun ist. Wir beraten Sie beim Aufbau dieser Abläufe und stehen im Einzelfall als arbeitsmedizinischer Ansprechpartner bereit.
Prävention nach § 167 Abs. 1 SGB IX
Für schwerbehinderte Beschäftigte kennt das Gesetz zusätzlich ein Präventionsverfahren: Zeichnen sich Schwierigkeiten im Arbeitsverhältnis ab, schaltet der Arbeitgeber frühzeitig Schwerbehindertenvertretung, Interessenvertretung und Integrationsamt ein, um das Arbeitsverhältnis zu sichern.