Eignung oder Vorsorge – der wichtige Unterschied
Eine Einstellungsuntersuchung ist eine Eignungsuntersuchung. Sie klärt, ob jemand die gesundheitlichen Anforderungen einer bestimmten Tätigkeit erfüllt, und dient damit vor allem dem Arbeitgeber.
Die arbeitsmedizinische Vorsorge nach der ArbMedVV verfolgt einen anderen Zweck: Sie schützt die Gesundheit der Beschäftigten bei bestimmten Gefährdungen, etwa Lärm, Gefahrstoffen oder Biostoffen. Der Arbeitgeber erhält dabei nur eine Bescheinigung über die Teilnahme, keine Eignungsaussage. Eine Pflichtvorsorge muss zwar vor Aufnahme der Tätigkeit stattfinden – sie ist aber keine Einstellungsuntersuchung und darf nicht als Auswahlkriterium dienen.
Die ArbMedVV sieht vor, dass Vorsorge und Eignungsuntersuchung nicht zusammen durchgeführt werden sollen, außer betriebliche Gründe erfordern das. Dann müssen die unterschiedlichen Zwecke offengelegt werden. Wir trennen Aufklärung und Dokumentation beider Teile konsequent.
Wann ist eine Einstellungsuntersuchung zulässig?
Eine allgemeine gesetzliche Pflicht zur Einstellungsuntersuchung gibt es nicht. Zulässig oder vorgeschrieben ist sie in diesen Fällen:
- Gesetzliche Vorschrift: zum Beispiel die Erstuntersuchung für Jugendliche nach § 32 JArbSchG, ärztliche Nachweise für LKW- und Busfahrer nach der Fahrerlaubnis-Verordnung oder die ärztliche Überwachung im Strahlenschutz.
- Einwilligung: Stellt die Tätigkeit besondere gesundheitliche Anforderungen – etwa Höhenarbeit, Fahr- und Steuertätigkeit oder Arbeit mit Atemschutz –, kann der Arbeitgeber die Einstellung von einer Untersuchung abhängig machen. Der Bewerber muss informiert einwilligen.
In jedem Fall gilt: Untersucht und gefragt werden darf nur, was für die konkrete Tätigkeit wesentlich ist. Ein allgemeiner „Gesundheitscheck“ ohne Bezug zum Arbeitsplatz ist unzulässig.
Fragerecht des Arbeitgebers
Das Fragerecht im Bewerbungsverfahren ist eng. Zulässig sind Fragen, an deren Beantwortung der Arbeitgeber wegen der konkreten Tätigkeit ein berechtigtes Interesse hat – etwa ob eine akute ansteckende Erkrankung besteht, die Kolleginnen, Kollegen oder Patienten gefährden würde. Unzulässig sind nach der Rechtsprechung und dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz insbesondere:
- die Frage nach einer Schwangerschaft,
- pauschale Fragen nach Krankheiten oder Krankheitstagen,
- in der Regel die Frage nach einer Schwerbehinderung vor der Einstellung.
Auch der Arzt darf dem Arbeitgeber nur das Ergebnis mitteilen. Was im Gespräch zur Sprache kommt, bleibt unter Schweigepflicht.
Datenschutz und Schweigepflicht
Gesundheitsdaten sind nach Art. 9 DSGVO besonders geschützt. Ärzte unterliegen der Schweigepflicht nach § 203 StGB. Der Arbeitgeber erhält deshalb nur eine Eignungsaussage, und auch diese nur mit Einverständnis der untersuchten Person:
- keine gesundheitlichen Bedenken,
- keine Bedenken unter bestimmten Voraussetzungen, z. B. mit Sehhilfe oder Arbeitsplatzanpassung,
- gesundheitliche Bedenken.
Befunde und Diagnosen bleiben in der ärztlichen Akte. Die Entscheidung über die Einstellung trifft allein der Arbeitgeber.
Was untersucht wird
Der Umfang ergibt sich aus dem Anforderungsprofil der Stelle. Mögliche Bausteine:
- tätigkeitsbezogene Anamnese
- körperliche Untersuchung, Blutdruck und Puls
- Sehtest und Hörtest (Audiometrie)
- Lungenfunktionsprüfung, etwa vor Atemschutzarbeit
- Laboruntersuchungen, wenn die Tätigkeit es erfordert
- Prüfung des Impfstatus, zum Beispiel in Pflege und Kinderbetreuung
Sehtest, Audiometrie, Lungenfunktion und Labor bringen wir bei Untersuchungen im Betrieb mit mobiler Technik mit.
Typische Anlässe nach Branche
- Logistik und Fuhrpark: Fahr- und Steuertätigkeiten, Fahrerlaubnisse der Klassen C und D
- Bau und Montage: Arbeiten mit Absturzgefahr
- Industrie und Feuerwehr: Arbeiten mit schwerem Atemschutz
- Pflege und Kinderbetreuung: Impfstatus und Masernnachweis
- Ausbildung: Erstuntersuchung Jugendlicher nach JArbSchG
Daneben klären wir, welche Pflicht- oder Angebotsvorsorge vor Arbeitsbeginn ansteht. Beides lässt sich organisatorisch an einem Tag erledigen – mit getrennter Aufklärung und getrennten Bescheinigungen.
Wer zahlt?
Verlangt der Arbeitgeber die Untersuchung, trägt er die Kosten. Bewerber dürfen damit nicht belastet werden. Bei den Nachweisen für Fahrerlaubnisse ist der Fahrer Antragsteller; wer die Kosten trägt, regeln Arbeitgeber und Fahrer untereinander.
Wenn Bedenken bestehen
Eingeschränkte Eignung heißt nicht automatisch Absage. Häufig helfen Hilfsmittel, eine Anpassung des Arbeitsplatzes oder eine fachärztliche Abklärung, bevor die Beurteilung abgeschlossen wird. Bei schwerbehinderten Bewerbern sind zusätzlich die Pflichten aus dem SGB IX zu beachten.
Verwandte Themen: Eignung für LKW und Personenbeförderung, G 25 Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeit, Informationen für Jugendliche.
