Was § 5 ArbSchG verlangt
Der Arbeitgeber muss beurteilen, welche Gefährdungen mit der Arbeit verbunden sind, und daraus die nötigen Schutzmaßnahmen ableiten. Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen genügt die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit. § 5 Abs. 3 ArbSchG nennt typische Quellen von Gefährdungen:
- Gestaltung und Einrichtung von Arbeitsstätte und Arbeitsplatz
- physikalische, chemische und biologische Einwirkungen
- Auswahl und Einsatz von Arbeitsmitteln, Maschinen und Anlagen
- Arbeitsverfahren, Arbeitsabläufe, Arbeitszeit und deren Zusammenwirken
- unzureichende Qualifikation und Unterweisung
- psychische Belastungen bei der Arbeit
Für viele Gefährdungen gibt es zusätzlich eigene Vorgaben, etwa in der Gefahrstoffverordnung, der Biostoffverordnung, der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung oder der Arbeitsstättenverordnung. Sie präzisieren, was im jeweiligen Bereich zu beurteilen ist.
Die sieben Schritte
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin beschreibt ein bewährtes Vorgehen in sieben Schritten:
- Arbeitsbereiche und Tätigkeiten festlegen
- Gefährdungen ermitteln
- Gefährdungen beurteilen
- Maßnahmen festlegen
- Maßnahmen umsetzen
- Wirksamkeit überprüfen
- Beurteilung fortschreiben
Bei der Auswahl der Maßnahmen gilt die Rangfolge des § 4 ArbSchG: Gefahren möglichst an der Quelle beseitigen, technische vor organisatorischen und diese vor personenbezogenen Maßnahmen. Schutzausrüstung kommt erst dann, wenn andere Wege nicht ausreichen.
Dokumentation nach § 6 ArbSchG
Das Ergebnis der Beurteilung, die festgelegten Maßnahmen und das Ergebnis ihrer Überprüfung müssen in Unterlagen festgehalten werden. Das gilt seit 2013 unabhängig von der Betriebsgröße. Eine bestimmte Form schreibt das Gesetz nicht vor; Formulare der Berufsgenossenschaft, Tabellen oder Software sind gleichermaßen möglich. Entscheidend ist, dass ein Außenstehender nachvollziehen kann, was beurteilt, entschieden und umgesetzt wurde.
Was der Betriebsarzt beiträgt
Nach § 3 ASiG berät der Betriebsarzt bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen. Nach der DGUV Vorschrift 2 gehört die Unterstützung bei der Gefährdungsbeurteilung zur Grundbetreuung. Er nimmt Ihnen die Beurteilung nicht ab, liefert aber den medizinischen Teil:
- Bewertung gesundheitlicher Belastungen, etwa durch Lärm, Hitze, Hautkontakt mit Feuchtigkeit oder Gefahrstoffen, Biostoffe, Heben und Tragen, Zwangshaltungen, Nacht- und Schichtarbeit
- Prüfung vorhandener Unterlagen auf Lücken aus arbeitsmedizinischer Sicht
- Ableitung der Pflicht-, Angebots- und gegebenenfalls Wunschvorsorge
- Vorschläge für Schutzmaßnahmen und deren gesundheitliche Wirkung
- Hinweise aus der Vorsorge, in zusammengefasster Form und ohne Einzelbefunde
Von der Beurteilung zur Vorsorge
Welche arbeitsmedizinische Vorsorge Sie veranlassen oder anbieten müssen, ergibt sich nach § 3 ArbMedVV aus der Gefährdungsbeurteilung. Fehlt sie oder ist sie lückenhaft, lässt sich nicht sicher sagen, wer zu welcher Vorsorge muss. Das ist ein häufiger Beanstandungspunkt bei Besichtigungen.
Sonderfall Mutterschutz
§ 10 MuSchG verlangt für jede Tätigkeit eine anlassunabhängige Beurteilung, ob Gefährdungen für Schwangere, Stillende oder ihr Kind bestehen. Das gilt auch dann, wenn derzeit keine Frau im Betrieb schwanger ist. Teilt eine Beschäftigte ihre Schwangerschaft mit, konkretisieren Sie die Schutzmaßnahmen und bieten ihr ein Gespräch an. Bei Gefährdungen gilt die Rangfolge: Arbeitsbedingungen umgestalten, Arbeitsplatz wechseln, erst zuletzt ein betriebliches Beschäftigungsverbot (§ 13 MuSchG). Mehr auf der Seite Mutterschutz.
Psychische Belastung nicht vergessen
Viele Beurteilungen behandeln Technik und Gefahrstoffe gründlich und lassen psychische Belastung aus. Sie ist seit 2013 ausdrücklich Teil der Pflicht. Wie Sie dabei vorgehen, erklärt die Seite Psychische Belastung.
Folgen einer fehlenden Beurteilung
Aufsichtsbehörde und Unfallversicherungsträger können die Beurteilung anordnen. Wer einer vollziehbaren Anordnung nicht nachkommt, handelt ordnungswidrig. Kommt es zu einem Unfall oder einer Berufskrankheit, wird regelmäßig nach der Gefährdungsbeurteilung gefragt; bei grober Fahrlässigkeit droht Regress der Unfallversicherung.
Typische Lücken aus arbeitsmedizinischer Sicht
Bei der Prüfung vorhandener Beurteilungen fallen immer wieder dieselben Punkte auf: Lärmbereiche ohne Messung oder Bewertung, Feuchtarbeit von mehr als zwei Stunden täglich ohne Hautschutzkonzept, fehlende Bewertung von Biostoffen in Pflege, Labor oder Reinigung, Bildschirmarbeit ohne Angebot der Vorsorge, Nachtarbeit ohne Blick auf die Schichtfolge und fehlende Angaben zu Hitze im Sommer. Ebenfalls häufig: Die Beurteilung ist zwar vorhanden, aber Jahre alt und spiegelt die heutigen Abläufe nicht mehr wider. Eine kurze Durchsicht zeigt meist schnell, wo nachgearbeitet werden muss.
